2017
Sundlauenen: SP will Türe offen halten
Die SP Unterseen sagt ja zum Gemeindewechsel des Ortsteils Sundlauenen. Sie stimmt auch dem Budget 2018 und der Neuorganisation des Eissportzentrums Bödeli zu.
Eine Mehrheit der Bevölkerung von Sundlauenen will gemäss Umfragen von der Gemeinde Beatenberg zur Gemeinde Unterseen wechseln. Nach aufwändigen Vorarbeiten müssen nun am 26. November 2017 die Stimmberechtigten der beiden Gemeinden und des Ortsteils Sundlauenen an der Urne darüber befinden. Der Anstoss zum Ortswechsel ist nicht von Unterseen ausgegangen, aber er ist verständlich, weil Sundlauenen in verschiedenen Bereichen direkt nach Unterseen ausgerichtet ist. Finanzpolitisch sind die Auswirkungen gering. Die SP stimmt der Vorlage deshalb zu. Sie will die Türe offenhalten, sofern alle Beteiligten dem Vorhaben zustimmen.
Ja sagt die SP auch zum Budget 2018, das am 4. Dezember 2017 der Gemeindeversammlung vorgelegt wird. Das Budget sieht einen Aufwandüberschuss von rund 432 000 Franken. Die Steueranlage von 1,78 Einheiten bleibt gleich. Leicht gesenkt werden die Abfallgebühr von 200 auf 180 Prozent des Grundgebührentarifs, sowie die Gebühr beim Abwasser von Fr. 1.20 auf 1 Franken pro Kubikmeter.
Mit der Neuorganisation des Eissportzentrums Bödeli steht ein weiteres gewichtiges Geschäft auf der Traktandenliste der Gemeindeversammlung. Da für die Aufrechterhaltung des Betriebs grössere Investitionen notwendig sind, wird eine Reorganisation ins Auge gefasst. Heute ist eine Genossenschaft Trägerin des Eissportzentrums. Die Gemeinden sind neben privaten Genossenschaftern, die sich heute kaum mehr engagieren, in der Minderheit. Da die Gemeinden das Zentrum finanziell stark unterstützen, sollten sie Eigentümerinnen der Trägerschaft werden. Zu diesem Zweck soll die Genossenschaft in eine Aktiengesellschaft übergeführt werden. Die Gemeindeversammlung muss jährlich wiederkehrende Beiträge von 25 400 Franken (Betrieb) und 45 800 (Infrastruktur) sowie 265 000 Franken für die Beteiligung am Aktienkapital bewilligen. Verwaltungsratspräsident Roger Berthoud überzeugte die SP Unterseen in seinem Exposé von der Bedeutung des Vorhabens für die ganze Region. Die Partei sagt dazu klar ja.
SP Unterseen auf Reisen
Letzten Samstag reiste die SPU ins Wallis und traf dort Polit-Urgestein Peter Bodenmann. Der ehemalige Staatsrat, Nationalrat und Präsident der SP Schweiz ist inzwischen erfolgreicher Hotelier in Brig. Im Untergeschoss seines Hotels befindet sich ein grosses Modell der BLS-Lötschbergstrecke im Aufbau. Die imposante Anlage kann bald öffentlich besichtigt werden. Auf dem Programm des Ausflugs stand auch eine Stadtführung durch den alten und neuen Teil des Oberwalliser Hauptortes.
Jungfrau Zeitung: Besuch bei Walliser Polit-Urgestein
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Ein «Ja, aber» zum Grundstückskauf bei der Kirche
Die SP Unterseen sagt ja zu allen Vorlagen der Gemeindeversammlung vom 6. Juni und nominiert drei Kandidierende für die Grossratswahlen.
Mit Genugtuung nimmt die SP Unterseen von der Jahresrechnung der Gemeinde Kenntnis. Sie schliesst mit einem Ertragsüberschuss von knapp 352'000 Franken ab, budgetiert war ein Aufwandüberschuss von rund 404'000 Franken. Einiges zu reden gaben an der Parteiversammlung vor allem zwei Geschäfte, nämlich die gescheiterte Realisierung der Terrasse Ost beim Stadthaus und der Grundstückskauf an der Beatenbergstrasse. Die SPU bedauert ausserordentlich, dass die geplante Terrasse wegen der Einsprache einer Einzelperson nicht gebaut werden kann und nun sogar hohe Anwaltskosten zulasten der Gemeinde entstehen; damit ist eine grosse Chance zur Belebung der Altstadt vertan. Der Kauf des Grundstücks Beatenbergstrasse 19 ist nach Ansicht der SPU aus strategischen Gründen sinnvoll, weil es sich um ein hochsensibles Terrain nördlich der Kirche handelt. Den Kaufpreis von 700 Franken pro Quadratmeter findet die SPU allerdings zu hoch. Sie stimmt dem Geschäft dennoch zu.
Ja sagt die SPU auch zu allen anderen Vorlagen, also den diversen Krediten zum Wärmebezug Stadthaus, zur Ersatzbeschaffung Strassenbeleuchtung, zur Sanierung der Beatenbergstrasse im Bereich Haberdarre/Obere Goldey und zur Ortsplanungsrevision, sowie zur Aufhebung der Pufferzone beim Campingplatz «Lazy Rancho».
Die SPU tritt auch mit Überzeugung für das neue Energiegesetz auf Bundesebene ein, das am 21. Mai zur Abstimmung kommt. Es ist ein zentraler Richtungsentscheid, der die Schweiz in die Energiezukunft führt: Weg von der Atomkraft, den fossilen Energieträgern und der energiepolitischen Auslandabhängigkeit, hin zu erneuerbaren Energien. Auch den kantonalen Asylsozialhilfekredit empfiehlt die SPU zur Annahme. Kinder und Jugendliche, die ohne ihre Eltern auf der Flucht sind, brauchen besonderen Schutz und eine kindergerechte Betreuung, Bildung und Integration.
Zuhanden des SP-Regionalverbandes hat die SPU auch drei Kandidaturen für die Grossratswahlen 2018 nominiert: Vizegemeindepräsidentin Verena Roder, alt Gemeinderat Roger Berthoud und Oliver Grunder.
Stefan von Känel in SP-Geschäftsleitung gewählt
Stefan von Känel in SP-Geschäftsleitung gewählt
Der Unterseener Stefan von Känel ist vom kantonalen Parteitag in die Geschäftsleitung der SP des Kantons Bern gewählt worden. Der 57-Jährige tritt die Nachfolge des Interlakner Gemeinderates Kaspar Boss an, der nach langjähriger Tätigkeit seinen Rücktritt aus der Geschäftsleitung eingereicht hat. Von Känel ist Vorstandsmitglied der SP Unterseen, der SP Bödeli sowie des SP-Regionalverbandes Oberland. Er ist unter anderem auch Präsident des Vereins «Rund um Unterseen» und organisiert jeden Herbst die beliebte Stafette als polysportiven Anlass. Lange Zeit war er auch Mitglied der Sicherheitskommission Unterseen. Stefan von Känel ist Leiter Informatik des Instituts für Physiologie der Medizinischen Fakultät der Universität Bern.
SP Unterseen mit Doppelpräsidium
Roger Berthoud und Walter Seiler leiten als Ko-Präsidenten die SP Unterseen.
Die Sozialdemokratische Partei Unterseen hat an ihrer Hauptversammlung die Nachfolge des bisherigen Präsidenten Jürg Müller-Muralt geregelt; dieser erklärte nach sieben Jahren im vergangenen Herbst seinen Rücktritt auf die HV 2017. Die Versammlung hat einstimmig Roger Berthoud und Walter Seiler zu Ko-Präsidenten gewählt. Berthoud war bis Ende 2016 während zwölf Jahren Mitglied des Gemeinderates von Unterseen und in den letzten vier Jahren seiner Amtszeit Vize-Gemeindepräsident. Er arbeitet als Leitender medizinisch-technischer Radiologe am Spital Interlaken. Seiler war bis zu seinem altersbedingten Rücktritt während langen Jahren Lehrer in Unterseen. Durch ihre beruflichen Tätigkeiten, aber auch durch viele ehrenamtliche Funktionen in unterschiedlichsten Gremien, kennen Seiler und Berthoud die lokalen Gegebenheiten und die Anliegen der Bevölkerung bestens.
Der weitere Vorstand setzt sich neu wie folgt zusammen: Verena Roder Beer (Vize-Gemeindepräsidentin), Barbara Guggisberg (Protokoll), Stefan von Känel (IT, Homepage), Lukas Mosimann (Kassier), Serge Mühlheim (Beisitzer), Jürg Müller-Muralt (Kommunikation).